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Aktuelles 15.08.2006 Vorbereitungstreffen für eine Demonstration in Hamburg am 07.10.2006 transnationaler MigrationsAktionsTag um 19 Uhr im Seminarraum der Werkstatt 3, Nernstweg 32 (Nähe Bahnhof Altona)
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Liebe Leute von Flüchtlings- und MigrantInnenorganisationen,
antirassistischen Gruppen, Flüchtlingsräten, nolager-Gruppen und andere AktivistInnen
auf dem Europäischen Sozialforum (ESF), zu dem sich vom 4.-7.5.06 ca. 15.000 Menschen in Athen versammelten und das zum ersten Mal Migration als einen Schwerpunkt behandelte, wurde ein Aufruf für einen transnationalen Aktionstag am 7.10.06 in Europa und Afrika beschlossen, anknüpfend an eine Erklärung des polyzentrischen Weltsozialforums im Januar in Bamako. Diese ruft zu einer internationalen Mobilisierung für das Recht aller Menschen, sich frei in dieser Welt zu bewegen auf, mit Hinblick auf das im Januar 2007 in Nairobi/Kenia stattfindende Weltsozialforum. Außerdem soll Bezug genommen werden auf die amerikanische MigrantInnenbewegung. Die wesentlichen Forderungen des Aufrufs zum 7.10.06 (siehe Text in fünf Sprachen unten), der bisher schon von an die 50 Gruppen und Einzelpersonen aus Europa und Afrika unterschrieben wurde, sind: Für Europa ist dies der dritte migrationsbezogene Aktionstag. Im letzten Jahr fanden in vielen europäischen Städten Aktionen statt, darunter auch in Hamburg und bei einem Flüchtlingslager in Bahnsdorf/Brandenburg. Die AntiLager-Gruppe Hamburg hatte zuerst überlegt, am 7.10.06 eine Aktion am Lager Horst bei Boizenburg zu machen, da dorthin ja ab Oktober die Zentrale Erstaufnahme für Flüchtlinge ausgelagert werden soll. Gemeinsam mit dem Flüchtlingsrat Hamburg kamen wir dann jedoch auf die Idee, stattdessen möglichst viele Flüchtlinge, die die Hamburger Behörden mit der Aus-Lagerung, aber auch mit ihrer rigiden Ausgrenzungs- und Abschiebepolitik loswerden wollen, hierher einzuladen zu einer Demonstration, zusammen mit einem breiten Spektrum von antirassistischen und AntiLager-Gruppen, Flüchtlingsräten und Menschenrechtsorganisationen. Die im Aufruf enthaltenen Forderungen sollten auf die Region (Norddeutschland) und die konkreten Probleme der Flüchtlinge und MigrantInnen hier bezogen und evtl. entsprechend ergänzt werden. Außerdem könnten Forderungen an die Innenministerkonferenz (IMK) formuliert werden, die am 16./17.11.06 in Nürnberg tagt und wahrscheinlich eine sehr restriktive Bleiberechtsregelung beschließen wird. Wichtig fänden wir aber auch, einen Bezug zur EU-Migrationspolitik und zur Situation an den Grenzen und in den Transit- und Herkunftsländern herzustellen. Unser Aktionstag soll z.B. an die Ereignisse und die Toten im Oktober 2005 am Zaun von Ceuta und Melilla und in der Wüste Marokkos erinnern. Aus diesem Anlass fand am 14.10.05 in Hamburg eine spontan organisierte Demo mit ca. 500 TeilnehmerInnen statt. Motivierend für den Aufruf zu einer Großaktion in Hamburg fanden wir auch die Demonstration am 22.4.06, als unter der Forderung "Papiere für alle" trotz Dauerregen ca. 300 Menschen, darunter die Mehrheit Flüchtlinge, durch die Hamburger Innenstadt zogen. Von allen wurde als positiv angesehen, dass die Demonstration über Herkunftsländer-Grenzen hinweg Betroffene und UnterstützerInnen gegen Abschiebungen und für Bleiberecht auf die Straße brachte. An diese Erfahrung möchten wir anknüpfen und gerade in einer Situation, in der Hamburg besonders deutlich macht, dass Flüchtlinge hier unerwünscht sind, zeigen, dass Flüchtlinge und MigrantInnen mit unserer Solidarität rechnen können, auch künftig hierher zu kommen, hier zu bleiben und unter menschenwürdigen Bedingungen zu leben. Zur Vorbereitung und Mobilisierung für die Demo haben wir überlegt, am oder um den 29.9.06 herum (Tag des Flüchtlings) eine Veranstaltung zu organisieren, auf der vor allem Flüchtlinge zu Wort kommen, um über ihre Probleme und Forderungen zu informieren und gemeinsam zu diskutieren, was wir tun können. Auf unserem Treffen am 15.8.06 würden wir deshalb gern mit möglichst vielen Gruppen aus Hamburg, aber auch aus den umliegenden Bundesländern diskutieren:
also the call in French, English and Spanish and the signataries at
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