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UMF - Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge 23.05.2006 Höchtstmaß der Verweigerung von Kinderrechten und Hilfe erreicht Presemitteilung vom cafe exil und dem Flüchtlingsrat Hamburg
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in der Stellungnahme (siehe unten) der Pressesprecherin der Hamburger Sozialbehörde,
Katja Havemeister, an die Autorin des heutigen MoPo-Artikels zur
Inobhutnahme minderjähriger unbegleiteter Flüchtlinge (MUF) in Hamburg steht
u.a.
"Frage: Ist HH verpflichtet die MUF aufzunehmen? Bis zu welchem Alter? Ja, bis zur Vollendung des 17. Lebensjahres." Diese Aussage erschien uns sehr verwirrend: Entweder gilt die alte Rechtslage, d.h. Inobhutnahme bis 16, oder die seit der SGB VIII-Änderung zum 1.10.05, d.h. bis 18. I ch habe deshalb bei Frau Havemeister nachgefragt, und da sie selbst nur Aussagen anderer weitergegeben habe, fragte sie bei Herrn Rietz aus der obersten Leitung der Sozialbehörde nach. Und Herr Rietz sagte entsprechend Frau Havemeisters Rückruf: Gemeint war mit der Antwort: Hamburg ist verpflichtet, MUF bis zur Volljährigkeit (18) aufzunehmen. Wir bitten darum, diese Aussage zu verbreiten, da sie offensichtlich bei vielen Ämtern und Einrichtungen noch nicht angekommen ist. Die Ausländerbehörde sieht das ja anders, d.h. verteilt ab 16 um, ohne Rücksicht auf eine Pflicht zur Inobhutnahme, aber es hätte eine enorme Bedeutung, wenn dem von Seiten anderer Behörden eine klare andere Position entgegengesetzt würde! In dem in der MoPo geschilderten Fall müsste das eigentlich bedeuten, dass die Verteilung nach Horst rückgängig gemacht und der Jugendliche in Hamburg in Obhut genommen bleibt! Flüchtlingsrat Hamburg, Nernstweg 32-34, 22765 Hamburg Tel.: 040-431587 Fax: 040-4304490 info@fluechtlingsrat-hamburg.de |
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