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Aktuelles 07.10.2011 Minderjährige (unbegleitete) Flüchtlinge in Hamburg Kleine Anfrage von der Fraktion DIE LINKE in Hamburg und Antwort des Senats
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Vorbemerkung der Fragesteller
Die Hansestadt Hamburg ist Zielscheibe von Migrationsbewegungen. Jährlich reisen nicht nur Immigranten mit regulärer/-m Einreiseerlaubnis oder Aufenthaltsstatus ein, sondern auch Flüchtlinge ohne die nötigen Dokumente. Darunter sind auch Flüchtlinge, die ohne elterliche Begleitung einreisen. Gemeinsam ist ihnen, dass sie für sich hier in Hamburg eine bessere Zukunft aufbauen möchten. Den minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen muss aufgrund unseres Jugendgesetzes Schutz zuteil werden. Um den Schutz zu gewährleisten und entsprechenden Handlungen einzuleiten, ist eine aussagekräftige Datenlage notwendig. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Seit September 2010 nimmt der Kinder- und Jugendnotdienst (KJND) als zuständiges Jugendamt im Rahmen seiner Entscheidung über eine Inobhutnahme nach § 42 Abs. 1 Nr.3 SGB VIII eine Einschätzung bzw. Feststellung des Alters vor, um die Voraussetzung „Minderjährigkeit“ für eine Inobhutnahme festzustellen. Insgesamt sind seit September 2010 bis Ende September 2011 627 Personen der Zielgruppe in Obhut genommenen worden. Über diese jungen Menschen liegen elektronisch auswertbare Daten vor, die zur Beantwortung der Fragen 1 bis 4 herangezogen wurden. Das Einreisedatum der minderjährig unbegleiteten Flüchtlinge ist für eine Inobhutnahme im Rahmen der Jugendhilfe nicht erheblich, es wird daher für eine Auswertung nicht erfasst. Für weitere 205 Fälle offensichtlicher Volljährigkeit liegen die erfragten Informationen mit inhaltlichen Einschränkungen in verschiedenen, nicht elektronisch auswertbaren Quellen vor, die im Rahmen der verfügbaren Zeit nicht ausgewertet werden konnten.
Flüchtlingsrat Hamburg, Nernstweg 32-34, 22765 Hamburg Tel.: 040-431587 Fax: 040-4304490 info@fluechtlingsrat-hamburg.de |
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