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Abschiebungen
11.04.2006
Afghanistan - eine vergessene Katastrophe
Informations- und Diskussionsveranstaltung
Dienstag, den 11. April 2006
19.00 Uhr
im Curiohaus, Rothenbaumchaussee 15, Hinterhaus
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Afghanistan ist eines der Hauptfluchtländer der Erde. In 30 Jahren Krieg haben
Millionen Menschen ihr Land verlassen müssen. Nur ein sehr kleiner Teil von ihnen
schaffte es bis nach Europa. Etwa 50 000 AfghanInnen leben in der BRD, davon ca.15.600
in Hamburg. Etwa 2.600 von ihnen haben einen unsicheren Aufenthaltsstatus und sind von
Abschiebung bedroht. Die Asyl-Anerkennungsquote beim Bundesamt für Migration und
Flüchtlinge ist verschwindend gering (nur 1,4%). Dies, obwohl selbst das Auswärtige
Amt die Ansicht vertritt, dass die Sicherheitslage landesweit weiterhin unverändert
schlecht ist, die Wirtschaftslage desolat, funktionierende Verwaltungsstrukturen fehlen
und die Menschenrechte nach wie vor kaum Beachtung finden. Tatsächlich hat sich die
Situation seit Ende 2003 rapide verschlechtert.
Obwohl auch nach den Sturz der Taliban der Exodus weiterging - allein im letzten
Jahr beantragten 918 AfghanInnen Asyl in der BRD - beschlossen die Innenminister der
deutschen Länder im Juni 2005, ab sofort mit Abschiebungen nach Afghanistan zu beginnen.
Seitdem wurden Hunderte von Menschen in das desolate Land abgeschoben. 130 Menschen schob
allein Hamburg im Jahr 2005 ab. Zunächst waren "nur" alleinstehende Männer betroffen,
inzwischen aber auch Ehepaare. In Kürze sollen auch alleinstehende Frauen und sogar
Kinder abgeschoben werden. Selbst die afghanischen Hindus, die in Afghanistan als
Minderheit verfolgt werden, sind von Abschiebung bedroht.
Dabei begeht die Hamburger Ausländerbehörde sogar offenen Rechtsbruch,
indem sie sich über den richterlichen Beschluss zum Abschiebeschutz eines Ehepaares
und einer weiteren Ehefrau hinwegsetzte und die Abschiebung nach Kabul erzwang,
was kürzlich in einem Bericht des TV-Magazins Panorama dargestellt wurde.
Die militärische, wirtschaftliche und Sicherheitslage
in Afghanistan ist schlimmer als im Westen bekannt.
Die Politik versucht, die Situation zu beschönigen.
Armut und Elend greifen in nie gekanntem Maße um sich.
Die wenigen Privilegierten - Drogenbarone, ehemalige Mujahedin-Kommandanten
und Kriegsfürsten - häufen Reichtümer an, während das Volk immer ärmer wird.
Am schlimmsten trifft es die zurückkehrenden Flüchtlinge, die buchstäblich
vor dem Nichts stehen. Wer heute aus Europa nach Afghanistan abgeschoben wird,
hat keinerlei Aussicht, dort Fuß zu fassen. Für abgeschobene Asylbewerber besteht
dort akute Lebensgefahr.
(Dr. M. Danesch)
Unsere Referenten
Mostafa Danesch, Doktor der Politologie, wurde 1944 in Semnan (Iran) geboren. Er lebt seit 1965 in Deutschland und arbeitet als Autor, Journalist, Gerichtsgutachter und Filmemacher. Seine Artikel und Interviews mit Politikern wie Ghaddafi, Khomeini oder Arafat erschienen unter anderem im Spiegel, Stern und der FAZ. Im Dezember 2005 besuchte er zuletzt Afghanistan. Durch sein sehr fundiertes Gerichtsgutachten konnte im Januar eine geplante Abschiebung verhindert werden.
Torsten Buschbeck ist Rechtsanwalt in Hamburg und engagiert in der Vertretung der Interessen afghanischer Flüchtlinge bei Behörden und vor Gericht. Dank seines Einsatzes konnten viele Flüchtlinge ein Bleiberecht oder zumindest einen vorläufigen Abschiebeschutz erlangen.
Wir laden ein:
flüchtlingsrat hamburg Offenes Plenum für antirassistische Arbeit
HINDU TEMPEL
Afghanische Hindu Gemeinde e.V.
HAMBURGER FORUM für Völkerverständigung und weltweite Abrüstung e.V.
netzwerk AFGHANISTAN INFO hamburg
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