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Abschiebungen 02.08.2005 Eine neue Form der Deportation? Die charter deportation class
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Nachdem Deportationen mittels Linienflugzeugen in den letzten Jahren immer
wieder thematisiert und in einzelnen Fällen verhindert wurden, haben die
EU-Staaten nun begonnen, ihre Deportationen gemeinsam durchzuführen und
"effizienter" zu gestalten. In Zukunft sollen mehr und mehr Leute mittels
gemeinsamer Charterflugzeuge außer Landes geschafft werden.
Es wurde auch schon eine neue Bezeichnung kreiert: "Asylum Airways" werden jene Flüge genannt, bei denen in gecharterte Flugzeuge von Hauptstadt zu Hauptstadt fliegen sollen um illegalisierte MigrantInnen aufzusammeln. Ziel sollen vor allem Länder sein, in die es nur wenige direkte Flüge gibt. Weiters würde die gemeinsame Abwicklung es jenen Staaten vereinfachen, die schlechtere Beziehungen mit dem jeweiligen Zielland haben. So habe zum Beispiel Italien bessere Beziehungen zu Somalia als Großbritannien. Die Initiative zu den Sammeldeportationen ging von den sog. G5-Staaten aus. Die InnenministerInnen der fünf größten europäischen Staaten (Frankreich, Deutschland, Italien, Spanien, England) beschlossen am 5. Juli 2005 in Evian (Haute-Savoie), Abschiebungen in Zukunft verstärkt gemeinsam zu planen und durchzuführen. Die Flughäfen in London und Paris waren am Dienstag, 26. Juli 2005 Schauplatz der ersten dieser gemeinsamen Sammeldeportation mit den "Asylum Airways" nach Afghanistan. In französisch-britischer Zusammenarbeit wurden 40 Leute, denen Asyl verweigert wurde, mit einem gecharterten Maschine der "Blue Line" nach Afghanistan befördert. Auf no-racism.net finden sich drei Texte, die diese "neue" Form der Deportation thematisieren. Dabei wird klar, dass die Praxis, Leute mittels Charterflügen außer Landes zu schaffen, so neu nicht ist. In den letzten Jahren wurden 10.000e Menschen mittels gecharterter Flugzeuge in ihre vermeintlichen Herkunftsländer befördert. Oft waren Leute davon betroffen, die sich bereits ein oder mehrmals erfolgreich gegen eine Abschiebung mittels Linienflugzeug gewehrt hatten. Charterabschiebungen dienen - wie Aussagen verantwortlicher PolitikerInnen bekräftigen - auch dazu, den Widerstand der Flüchtlinge und MigrantInnen zu brechen. Begleitet werden die Sammeldeportationen von einem massiven Polizeiaufgebot und meist einem/r ÄrztIn. Die Behörden der einzelnen Länder arbeiten dabei zusammen. Die EU wird sich die gemeinsamen Sammeldeportationen einiges kosten lassen. Im Jänner 2004 wurde am EU-Gipfel in Dublin ein Budget von 30 Millionen Euro für die Jahre 2005 und 2006 beschlossen. Als Argument wird auch angeführt, dass Sammeldeportationen billiger seien als jene mit Linienflugzeugen. Für eine bereits am 13. September 2004 durchgeführte europaweit koordinierte Sammelabschiebung nach Coutounou (Benin) und Togo, an der sich Behörden aus Deutschland, Belgiens und der Schweiz beteiligten, bezahlte die Hamburger Innenbehörde dem erst vor kurzem gegründeten und vor allem im Charterbusiness tätigem Unternehmen Aero Flight sage und schreibe 140.000 Euro! no borders - no nations stop all deportations http://no-racism.net
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